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Gerade zur Erntezeit stellt sich Landwirten oft die Frage “Darf auch an Sonn- und Feiertage oder sogar nachts Erntearbeiten durchgeführt werden?” Welche Vorschriften beachtet werden müssen, haben wir hier zusammengestellt.

Grundsätzlich besteht eine Nachtruhe von 22 – 6 Uhr, diese gilt auch für die Landwirtschaft (z.B. § 23 I Nr.7 LImSchG MV). Um Landwirten ihre Arbeit gerade zu der Erntezeit zu erleichtern, verkürzen einige Bundesländer die Nachtruhe von 23-5 Uhr. Es handelt sich bei dem Immissionsschutz aber um Sache der Bundesländer handelt, deshalb variieren die Beschlüsse von Bundesland zu Bundesland. Handelt es sich jedoch um unaufschiebbare landwirtschaftlich Arbeiten, wird die Nachtruhe zum Teil ganz aufgehoben. 

“Definiere unaufschiebbar”

Auch dies wirft einige Fragen auf: “Wann handelt es sich zum Beispiel um unaufschiebbare landwirtschaftliche Arbeiten?” Nach dem Feiertagsgesetz handelt es sich um unaufschiebbare Arbeiten, wenn es sich um „Arbeiten, die zur Befriedigung häuslicher oder landwirtschaftlicher Bedürfnisse, zur Abwendung eines Schadens an Gesundheit oder Eigentum, im Interesse öffentlicher Einrichtungen oder zur Verhütung oder Beseitigung eines Notstands erforderlich sind, für leichtere Arbeiten in Gärten, die von den Besitzern oder ihren Angehörigen vorgenommen werden“(§ 4 Nr. 3 FeiertG). Das Wetter ist oft unberechenbar und kann schnell umschlagen, dabei kann die Ernte einen erheblichen Schaden erleiden und unbrauchbar werden. Aus diesem Grund müssen Landwirte gerade in der Erntezeit auch oft nachts oder an Sonn- und Feiertagen auf dem Feld arbeiten. Aber genau dieser Schaden an der Ernte stellt einen Schaden am Eigentum des Landwirtes dar und rechtfertigt daher auch Arbeiten außerhalb der üblichen Zeiten, es liegt eine unaufschiebbare landwirtschaftliche Arbeit vor! Dabei wird durch einige Gerichtsurteile der nächtliche Lärm auf 10 Tage im Jahr limitiert (VGH Mannheim, Urteil vom 8. 11. 2000).

“Ruhe bitte!”

Eine weitere Frage, die sich stellt, ist ab welcher Lautstärke eine Ruhestörung überhaupt vorliegt. Dies ist in der TA Lärm geregelt, dabei liegen verschiedene Lärmgrenzen für die unterschiedlichen Baugebiete vor. 

  • Bei Baugebieten im Innenbereich (also Wohngebiet),  liegt die Lärmgrenze tagsüber bei 45-60 Dezibel und von 22 – 6 Uhr zwischen 35-45 Dezibel. Es darf kurzzeitig zu Lärmspitzen kommen, die die vorgegebene Zahl um jeweils 20 Dezibel übersteigen.
  • 45 Dezibel entsprechen dem Geräuschpegel in einer Wohnung ohne Straßenverkehr und 65 Dezibel einem Fernseher in Zimmerlautstärke, dies verdeutlicht wie gering die Lautstärke nachts in Gebieten mit Wohnhäusern sein darf. Landwirtschaftliche Fahrzeuge erzeugen in direkter Nähe ein Geräuschpegel von ca. 100 Dezibel, was den Grenzwert eindeutig überschreitet, dies zeigt, wie hoch die Differenz zwischen erlaubten Lärm und dem durch landwirtschaftliche Fahrzeuge verursachten Lärm ist! 

Dies sind die Rahmenbedingungen, die zur Erntezeit und grundsätzlich für die Landwirte bei der Arbeit an Sonn- und Feiertagen, sowie nachts gelten. Diese können jedoch oft nur schwer eingehalten werden, daher ist die Kommunikation mit den Anwohnern besonders wichtig. So können eventuell Anzeigen wegen Ruhestörung vermieden werden, denn auch sie sind auf die Landwirte angewiesen. Denn ohne Landwirtschaft keine Lebensmittel für die Bevölkerung!

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